Die Flexibilitätsklausel im europäischen Integrationsprozess

Im Kontext der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise gewinnt die Frage nach der Zukunft der europäischen Integration besondere Brisanz. Verena Schäfer diskutiert anhand der durch den Vertrag von Lissabon erstmals reformierten Flexibilitätsklausel die Möglichkeiten einer weichen Konstitutionalisierung und der damit verbundenen vertragsimmanenten Fortentwicklung des Integrationsprozesses. Die Autorin erläutert den Sonderfallcharakter der zielbezogenen Handlungsermächtigung und analysiert, inwiefern diese im Zeitraum 1958-2012 von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten als Türöffner zur Erschließung neuer Handlungsbereiche auf europäischer Ebene genutzt wurde. Dabei zeigt sich, dass die vor allem von den deutschen Bundesländern lange kritisierte ‚Generalklausel’ in vielen Politikfeldern wirksam wurde. Anhand der Bereiche Umweltpolitik, Forschungs- und Technologiepolitik, Regionalpolitik, Verbraucherschutz, Entwicklungshilfe und Energiepolitik kann nachgewiesen werden, dass die Flexibilitätsklausel entscheidend zur Ausdehnung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses beigetragen hat. Am Beispiel der EU-Osterweiterung wird zudem aufgezeigt, wie notwendig ein solches Instrument ist, um im Rahmen der EU rasch auf unvorhergesehene Herausforderungen reagieren zu können.

Der Inhalt

• Die Grundlagen der dynamischen Entwicklung der europäischen Integration
• Die Flexibilitätsklausel (Art. 352 AEUV, ex-Art. 308 EGV, ex-Art. 235 EGV) als Sonderfall der EU-Kompetenzordnung
• Die Rolle der Flexibilitätsklausel für die Fortentwicklung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses aus Sicht der Fusionsthese
• Die Nutzung der Flexibilitätsklausel für die Fortentwicklung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses im Zeitraum 1958-2012

 Die Zielgruppen

• Dozierende und Studierende der Politikwissenschaft und des Europarechts
• PolitikerInnen inder Europäische Union

Die AutorIn

Verena Schäfer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen.